Allgemeine Geschäftsbedingungen Etac GmbH

1. Allgemeines
Für sämtliche Verkäufe gelten ausnahmslos unsere Lieferungs- und Zahlungs-bedingungen. Jeder Kunde erkennt durch Erteilung eines Auftrages bzw. spätestens durch Annahme der Ware unsere Bedingungen als rechtlich bindend für das Vertragsverhältnis an. Sie gelten für die Dauer der geschäftlichen Verbindungen, so daß es nicht in jedem einzelnen Fall der Übersendung dieser Bedingungen bedarf. Die im Zusammenhang zwischen Ihnen und uns bestehenden Vertragsverhältnis anfallenden Daten werden von uns zum Zwecke der Datenverarbeitung gespeichert.

2. Preise
Unsere Preise verstehen sich ab Werk, ohne Versicherung und Verpackung. Die Preise sind Netto-Preise. Die Umsatzsteuer wird in der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Höhe gesondert berechnet. Verpackung geschieht zweckentsprechend und nach bestem Ermessen, jedoch ohne Garantie gegen Bruch. Sie wird gegen Berechnung mitgeliefert.

3. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto ohne jeden Abzug. Bei Zahlung binnen 10 Tagen gewähren wir 2 % Skonto und bei Zahlung per Lastschriftverfahren bzw. per  SEPA-Lastschriftmandat 3 % Skonto. Wird die 30-tägige Zahlungsfrist überschritten, sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Verzugszinsen werden bei Verträgen mit Verbrauchern berechnet mit 5% p.a. über dem Basiszinssatz, bei Verträgen mit Unternehmen mit 8% p.a. über dem Basiszinssatz berechnet, jeweils zuzüglich Umsatzsteuer. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn die Auftragnehmerin eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der Auftraggeber eine geringere Belastung nachweist. Wechsel werden nach besonderer Vereinbarung und nur erfüllungshalber im Sinne des § 364 Abs. 2 BGB angenommen. Die Kosten der Diskontierung und der Einziehung trägt der Besteller. Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten und unbestrittenen Gegenforderungen zulässig.

Lastschriftverfahrensumstellung 2014
Auf Grund der Umstellung des Zahlungsverkehrs auf die SEPA-Zahlverfahren stellen wir ab dem 01.02.2014 unsere Lastschrifteinzüge auf das europaweit einheitliche SEPA-Basis-Lastschrift-verfahren um. Eine bereits erteilte Einzugsermächtigung wird dabei als SEPA-Lastschriftmandat weitergenutzt. Informationen zur Vorgehensweise erhalten die betroffenen Unternehmen zeitnah vor der Umstellung.

4. Lieferfrist und Verzug
Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung. DieLieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Die Einhaltung der angegebenen Lieferzeit versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, wie Fälle höherer Gewalt, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik und Aussperrung, auch bei einem Zuliefererbetrieb. Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so sind sämtliche Ansprüche des Bestellers auf Ersatz des ihm durch die Verzögerung nachweislich entstandenen Schadens beschränkt auf jede volle Woche auf einen Betrag von 0,5 Prozent, im Ganzen aber höchstens auf 5 Prozent vom Wert desjenigen Teils der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann. Bei Überschreiten einer vereinbarten Lieferfrist ist der Besteller auf jeden Fall gehalten, uns eine 14-tägige Nachfrist zu setzten. Erst nach ergebnislosem Ablauf der Nachfrist kommen wir in Verzug mit oben genannter Einschränkung der Schadensersatzansprüche.

5. Gefahrenübergang
Der Versand geschieht stets auf Gefahr des Empfängers. Bei Lieferungen, die frachtfrei von uns übernommen werden, sind die entsprechenden Frachtkosten von dem Empfänger vorzulegen. Wenn der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Bestellers verzögert wird, so geht vom Tage der Versandbereitschaft ab die Gefahr auf den Besteller über. Versicherung der zum Versand kommenden Waren erfolgt nur auf besonderen Wunsch und auf Rechnung des Empfängers. Sobald eine Sendung unser Werk verlassen hat, gilt die Lieferung als geschehen, und es ist lediglich Sache des Bestellers, die Sendung gegen jedwelchen schädliche Einfluß, wie Transport, Feuer und andere Gefahr zu sichern.

6. Transportschäden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Ware Schäden an der Verpackung, hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt schriftlich gemeldet werden. Ziffer 7 gilt entsprechend.

7. Gewährleistung; Rücknahme
Wir leisten für Mängel an der Ware nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von zwei Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Der Kunde muss die Rücksendung der Ware gemäß der gültigen Retouren-Regelungen der Etac GmbH anmelden. Unternehmer haben die Waren unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu prüfen und dabei entdeckte Mängel uns unverzüglich anzuzeigen. Versäumt der Unternehmer die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Später entdeckte Mängel sind uns ebenfalls unverzüglich anzuzeigen; Anderenfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben. Im Übrigen geltend die §§ 377 ff HGB entsprechend. Die Gewährleistung beträgt bei Verträgen mit Kunden, die Unternehmen sind, ein Jahr gerechnet ab Gefahrübergang. Die unbegründete Rücknahme von fertigen Endprodukten oder Teilen davon ist ausgeschlossen. Sofern wir in Einzelfällen, insbesondere aus therapeutischen Gründen geänderten Anforderungen, oder Todesfällen eine anderslautende Entscheidung treffen, vergüten wir unbenutzte Teile in der Originalverpackung, deren Lieferung höchstens zwei Monate zurückliegt, mit 80% des Lieferpreises; Lieferungen bis vier Monate nach Liefertermin werden mit 50% vergütet. Ältere Lieferungen, auch wenn die Ware unbenutzt geblieben ist, werden nicht zurückgenommen. Als Nachweis des Lieferalters dient eine Kopie des Lieferscheins oder Rechnung.

8. Haftung
Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen haften wir nicht -egal aus welchem Rechtsgrund- für die leichtfahrlässige Verletzung von Pflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für leichtfahrlässig verursachte Pflichtverletzung haften wir gegenüber Unternehmen nicht und gegenüber Verbrauchern nur in der Höhe des typischen vorhersehbaren Schaden. Der typisch vorhersehbare Schaden beträgt maximal das Doppelte des Bestellwertes für den Vertrag, der dem haftungsbegründenden Ereignis zugrunde liegt. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen des Verschuldens unabhängiger Haftung sowie bei Körperschäden oder Verlust des Lebens.

9. Eigentumsvorbehalt
Bis sämtliche Forderungen des von uns gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftigen Forderungen oder aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträge beglichen sind, behalten wir uns das Eigentum an der Ware vor. Dies gilt auch dann, wenn wir einzelne oder sämtliche Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen haben und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen, solange noch Forderungen von uns gegen den Besteller offenstehen und/oder bei der sogenannten Scheck/Wechseldeckung die gegebenen Wechsel oder Schecks vollständig eingelöst sind. Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern. Der Besteller tritt uns hiermit schon jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Besteller auch nach Abtretung ermächtigt.Die Befugnis von uns, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Wir können verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekanntgibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, und die dazu gehörenden Unterlagen aushändigt. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Der Besteller darf soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren ohne Zustimmung durch uns weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Es ist dem Besteller untersagt, mit seinem Abnehmer Abreden zu treffen, welche unsere Rechte in irgendwelcher Weise ausschließen oder beeinträchtigen können. Er darf insbesondere keine Vereinbarungen eingehen, welche die Vorausabtretung der Forderungen an uns zunichte macht oder beeinträchtigt. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um Mehr als 20 Prozent übersteigt, sind wir auf Verlangen des Bestellers soweit zur Freigabe verpflichtet.

10. Urheberrechtschutz
Sofern wir Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben überlassen, sind diese Angaben nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Bei Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und Schulungsunterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

11. Mindestbestellvolumen
Bei Lieferungen, die im Bestellwert unter € 75,- netto liegen, berechnen wir eine gesonderte Bearbeitungsgebühr in Höhe von €15,-.

12. Schlussbestimmungen
Die Beziehungen zwischen uns und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem  Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig: MARL. Teilunwirksamkeit: Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen.

Etac GmbH
Sitz der Gesellschaft: Marl, Amtsgericht Gelsenkirchen HRB 5801
Geschäftsführerin: Marianne Strompf